Nordspiegel

„Hört auf Merkel. Sie hat etwas Kluges zu sagen“

Angela Merkel ist heute zu Besuch in Schweden. Geht es nach dem Leitartikel der Zeitung Sydsvenskan, ist sie die neue Anführerin der freien Welt. 

„Heute kommt die neue Anführerin der freien Welt und Schwedens neue Verbündete in der EU nach Stockholm.

Die Aufruhr, Vorbereitungen und Sicherheitsvorkehrungen sind nicht lange nicht so umfassend wie bei Barack Obamas Besuch in Schweden im September 2013.  Aber Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel ist genauso wichtig und bodenständiger.

Merkel, die neue Anführerin der freien Welt. Ja, in einem moralischen Sinn ist das jedenfalls keine Übertreibung. Nicht heute.

Trump erfüllt die Rolle nicht

Jahrzehntelang hatte diese Rolle mit Selbstverständlichkeit der Präsident der USA inne. Aber auf Donald Trump trifft das nicht zu.

Trump – Opportunist, Populist, Nationalist, Demagoge – verkörpert das Gegenteil der Werte, die man mit der freien Welt verknüpft. Er verdient es nicht, als ihr stärkster Verfechter bezeichnet zu werden.

Merkel kapituliert nicht vor Trump. Ihre Gratulationen an Trump nach dessen Wahlsieg waren reserviert. Merkel sagte, dass sie die Zusammenarbeit mit den USA auf der Basis von Demokratie und Freiheit begrüße, sofern dies Respekt für alle Menschen einschließe, unabhängig von Herkunft, Glaube, Hautfarbe, sexueller Orientierung oder politischen Ansichten.

Merkel ist „ruhig und elegant“

Ruhig und elegant, wie Merkel selbst. Eine Marke mit deutlicher Spitze. Eine Klarheit, die allzu vielen fehlte. Und in einem Telefonat mit Trump am Samstag kritisierte Merkels dessen Beschluss, Flüchtlingen und Menschen aus sieben Ländern mit hauptsächlich muslimischer Bevölkerung, die Einreise in die USA vorläufig zu verbieten.  Wenn fremdenfeindliche Winde in Europa wehen, macht Merkel nicht das, was allzu viele andere europäische Politiker tun – sich ducken.

Andersherum steht sie ohne Zweifel auf für Toleranz und menschliche Gleichheitsrechte, für Demokratie und rechtsstaatliche Prinzipien, für eine großzügige Flüchtlingspolitik, für liberale Kernwerte.

Deutschland gründet seine moderne Identität auf ein historisches Verbrechen

Die deutschen Erfahrungen spielen wahrscheinlich eine große Rolle für Merkel. Deutschland ist ein Land, das seine moderne Identität und sein Selbstbild auf ein historisches Verbrechen gründet – auf die Untaten des Nazismus – nicht auf historische Großtaten. Der Wille, dies auf verschiedene Arten wiedergutzumachen ist eine wichtige Erklärung dafür, wie die deutsche Politik sich nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt hat. Eine großzügige Flüchtlingspolitik ist eine der Konsequenzen.

In Zeiten wie diesen sollte die EU als Gegengewicht zu den USA unter Trump fungieren. Aber leider stören nicht nur auf der anderen Seite des Atlantiks Rechtspopulismus und Nationalismus die politischen Fortschritte. Sie gleiche Entwicklung plagt Europa und die EU. Deutschland bleibt auch nicht von diesen Strömungen verschont.

Für Schweden und Regierungschef Stefan Löfven ist eine gemeinsame, funktionierende Flüchtlingspolitik in der EU die wichtigste Frage beim Zusammentreffen mit Merkel. Und es eilt. Das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei ist weder nachhaltig noch auf längere Sicht wünschenswert. Die Türkei droht damit, es aufzukündigen.

Schweden und Deutschland versuchten, ihre Verantwortung zu erfüllen

Schweden und Deutschland haben im Unterschied zu anderen EU-Mitgliedsländern versucht, ihre Verantwortung in der Flüchtlingskrise der vergangenen Jahre zu übernehmen. 2015 nahm Deutschland rund eine halbe Million Asylbewerber auf und Schweden 160.000.

„Wir schaffen das“, versicherte Merkel ihren beunruhigten Landsleuten, als andere europäische Anführer eine entgegengesetzte Botschaft hatten: „Wir schaffen das nicht.“

Aber das Ganze ging nicht ohne Schmerzen, weder dort noch hier. Um die Integration in Zukunft zu schaffen, waren Deutschland wie auch Schweden gezwungen, die Asylpolitik zu verschärfen.

Nach dem Brexit braucht Schweden einen neuen Verbündeten in der EU. „Deutschland ist der wichtigste Partner, auch wenn wir nicht in allen Fragen übereinstimmen“, sagt die EU-Ministerin Ann Linde.

Schweden und Deutschland werden „von der Welt bewundert“

Schweden und Deutschland haben viel gemeinsam. Zwei starke Wohlfahrtsstaaten, zwei starke Industrienationen und Vorliebe für Planung, Ordnung und Struktur. Zwei starke Ökonomien, die große Teile der Welt zu Recht bewundern.

Übertreibung? Wohl kaum. Sicher gibt es Probleme. Natürlich haben sowohl Deutschland als auch Schweden große Herausforderungen vor sich, aber gleichzeitig gute Voraussetzungen, um sie zu bewältigen und voranzuschreiten, gestärkt.

Trump wird sich nicht beirren lassen. Aber die anderen werden gut daran tun, auf Merkel zu hören. Und sich inspirieren zu lassen.“

Dieser Leitartikel erschien am 31. Januar 2017 in der Zeitung Sydsvenskan. Übersetzung: Victoria Reith