Nordspiegel

Demokratie bestes Mittel gegen Terror

Dezember 20, 2016
von Victoria

Was Politiker in den nordischen Ländern zum LKW-Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin sagen.

Klar, dass Regierungschefs aus aller Welt und damit auch aus Schweden, Dänemark, Finnland und Norwegen ihre Anteilnahme kundtun. Viel mehr sollte es aus Pietätsgründen auch erst einmal nicht zu sagen geben. Aber AfD und auch einige Brandstifter in der CSU lassen politische populistische Forderungen nicht lange auf sich warten lassen – auch wenn der Täter noch gar nicht gefasst ist.

Besonnenere Töne schlagen Regierungschefs und Minister aus den nordischen Ländern an.

Löfven: „Terroristen wollen, dass wir nicht mehr funktionieren“

„Wir müssen diesen Terrorismus zusammen bekämpfen. Wir hier in Schweden werden natürlich alles tun, was wir können. Wir können niemals garantieren, dass es nicht passiert, aber sowohl die Polizei als auch der Geheimdienst sind auf der Hut und bekommen mehr Ressourcen. Wir müssen in Europa, in der EU und global auf die bestmögliche Art zusammenarbeiten“, so Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven im Schwedischen Rundfunk.

„Die Terroristen wollen, dass wir unser Leben verändern, dass wir einander mit Misstrauen beäugen und dass wir nicht länger funktionieren. Wir werden unser Leben so leben, wie wir es möchten.“

Die Moderaten (liberalkonservative Partei) forderten, dass die schwedische Regierung die EU-Zusammenarbeit gegen Terrorismus vorantreibt. Vor allem, wenn es darum geht, Informationen auszutauschen, die Terrorismusfinanzierung zu unterbringen und IS-Reisende nach Syrien und den Irak aufzuhalten.

Die schwedische Botschaft senkte ihre Flaggen aus Solidarität auf Halbmast.

Finnlands Ministerpräsident Juha Sipilä schreibt in einer Mitteilung: „Meine tiefste Anteilnahme gilt den Familien der Opfer, den ihnen nahe Stehenden und allen Deutschen. Wir sind vereint im Kampf gegen Terrorismus.

Der finnische Außenminister Timo Soini sagte, in Finnland gebe es keinen Grund zur Panik und dass das Sicherheitsniveau hoch sei. „Es ist klar, dass so etwas die Stimmung beeinflusst und die Menschen dazu veranlasst zu denken, dass so etwas wieder passieren kann, aber das ist auch das Ziel der Terroristen. Wir müssen ruhig bleiben. Eine offene und demokratische Gesellschaft ist das beste und nachhaltigste Gegenmittel“, sagte Soini im finnischen Parlament. Auch er betont, Finnland arbeite stets mit dem Geheimdienst und mit anderen Ländern zusammen. Der Prozess funktioniere.

Dänemarks Løkke Rasmussen: „Müssen unser freies und offenes Leben weiterleben“

Der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen sagte, die Dänen sollen ihre Weihnachtsvorbereitungen weiterführen. Er besuchte die deutsche Botschaft in Kopenhagen zum Kondolieren. „Es gibt Unsicherheit“, so Løkke Rasmussen, „aber wir müssen unser freies und offenes Leben weiterleben. Wenn wir das nicht tun, geben wir im Voraus auf.“ In Dänemark gebe es eine erhöhte Bereitschaft, aber keine hundertprozentige Sicherheit.

„Wir werden alles tun, was wir können. Wir werden stets hart daran arbeiten, solche Dinge im Keim zu ersticken. Aber auch, wenn wir besser sind, müssen die Terroristen nur einmal Glück haben. Deshalb sind die Chancen ungleich verteilt“, sagte der Regierungschef.

Und er twittert auf Deutsch:

Die norwegische Regierungschefin Erna Solberg schrieb auf Twitter: „Schreckliche Nachrichten vom Angriff auf den Weihnachtsmarkt in Berlin. Mein Mitgefühl mit allen Betroffenen.“

Der norwegische Außenminister Børge Brende sagte: „Norwegen verurteilt den Terroranschlag in Berlin auf das Schärfste. Wir stehen mit Deutschland zusammen im Kampf gegen den Terror. Unsere Freiheit und unsere demokratischen Werte können uns Terroristen nie nehmen, so Außenminister Brende.

Norwegen hat Erfahrungen mit Terror, auch wenn der damals von rechts kam. Die Erinnerung an den Massenmord von Anders Behring Breivik bleibt.

Im Nordspiegel sammle ich nordische Reaktionen aus Öffentlichkeit und Medien auf Ereignisse in Deutschland. Der Anschlag in Berlin ist trauriger Anlass für den ersten Text in dieser Rubrik.